Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote der Einfach Genial gGmbH (nachfolgend Einfach Genial), die von Nutzern über die MuKo App (nachfolgend App)  bezogen werden.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

§ 2 Leistungsumfang

Einfach Genial bietet über die App Informationen und Beratung zu Gesundheitsthemen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, zu sportlichen Aktivitäten bei einer Erkrankung an Mukoviszidose an. Registrierten Nutzern werden über die App Leistungen wie Aktivitätstagebuch, Zeiterfassung, motivierende Erinnerungsmitteilung, Anleitungen für Workouts sowie allgemeine Infos zu Sport und Mukoviszidose angeboten.

Die in der App angebotenen Leistungen stellen keine medizinische Therapie dar und ersetzen nicht den Besuch oder die Behandlung bei einem Arzt oder Therapeuten. Bei gesundheitlichen Beschwerden muss sich der Nutzer an seinen Arzt oder Therapeuten wenden.

 

§ 3 Vertragsschluss

Mit der Installation der App geht der Nutzer einen Nutzungsvertrag mit Einfach Genial auf Grundlage dieser AGB ein und kann die kostenlosen Inhalte der App nutzen. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der in § 2 Absatz 1 benannten Inhalte ist die Einrichtung eines Nutzer-Profils, für das eine Registrierung erforderlich ist. Nach der Registrierung wird dem Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine von dem Nutzer während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse übersandt. Dieser Link muss vom Nutzer bestätigt werden, damit das Nutzer-Profil freigeschaltet wird.

Die Registrierung ist nur möglich, sofern der Nutzer sämtliche während der Registrierung abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig angegeben hat. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen der App. Einfach Genial ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Der Nutzungsvertrag regelt die Rechte und Pflichten des Nutzers in Bezug auf die Nutzung der App. Es besteht keine Verpflichtung von Einfach Genial die App für alle Endgeräte oder zu jeder Zeit zur Verfügung zu stellen. Einfach Genial behält sich das Recht vor, die App technisch und inhaltlich weiterzuentwickeln.

 

§ 4 Leistungsangebote

Dem Nutzer wird ein individuelles Unterstützungsprogramm zugestellt, welches ihm in Form von Online-Texten, PDF-Dokumenten, Audio- oder Video-Dateien in seinem Nutzern-Profil zur Verfügung gestellt wird.

 

 

§ 5 Laufzeit

Der Nutzungsvertrag hat eine unbestimmte Laufzeit. Der Nutzungsvertrag kann jederzeit von beiden Parteien mit sofortiger Wirkung über die App gekündigt werden. Der Nutzungsvertrag kann durch Einfach Genial zudem jederzeit gekündigt werden, wenn der Nutzer seine wesentlichen Vertragspflichten oder eine andere wesentliche Bestimmung dieses Vertrages verletzt, sofern dieser Vertragsbruch nicht innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Aufforderung durch Einfach Genial abgestellt wird.

Einfach Genial behält sich in diesem Fall vor, den Zugriff des Nutzers auf seinen Account bzw. die Inhalte der App zu sperren.

Einfach Genial ist für die Sicherung der im Account oder im Profil hinterlegten Informationen nicht verantwortlich. Der Nutzer ist daher angehalten, rechtzeitig vor Ende der Vertragslaufzeit die für ihn relevanten Daten sofern nach diesem Vertrag zulässig auf einem unabhängigen Speichermedium zu sichern.

 

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Angebote sind für den Nutzer kostenfrei. Es können Kosten für die Nutzung aufgrund des allgemeinen Internettarifs des Nutzers entstehen, auf die Einfach Genial keinen Einfluss hat.

 

§ 7 Haftung

Die Informationen, die der Nutzer von Einfach Genial über die App erhält, werden sorgfältig nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und des medizinischen Wissens erstellt. Einfach Genial übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität oder Fehlerfreiheit der bereitgestellten Informationen oder ihre Eignung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke, insbesondere sofern die Informationen zum Zwecke der Selbsttherapie herangezogen werden. Es obliegt dem jeweiligen Nutzer, die Richtigkeit zu überprüfen oder einen Arzt oder Therapeuten aufzusuchen. Es wird insoweit auf § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. Einfach Genial weist die Nutzer als Erziehungsberechtigte oder Aufsichtspersonen dringend darauf hin, die Nutzung der Leistungen der App durch Kinder im Einzelfall mit einem Arzt oder Therapeuten abzustimmen und ggf. zu beaufsichtigen.

Schadensersatzansprüche gegen Einfach Genial, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen.

Dies gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Einfach Genial, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, wenn

• die Schäden in einer  Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen,

• die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden,

• die geltend gemachten Ansprüche auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen,

• wegen anfänglichen Unvermögens oder zu vertretender Unmöglichkeit gehaftet wird, d.h. die Erfüllung des Vertrages von Anfang an unmöglich war,

• bei Garantieversprechen oder einem Beschaffungsrisiko, soweit vereinbart.

            In diesen Fällen haftet Einfach Genial unbeschränkt.

Bei Verletzung von sog. Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit durch Einfach Genial, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt nicht, wenn Einfach Genial wie oben beschrieben unbeschränkt haftet.

Kardinalpflichten im vorstehenden Sinne sind solche vertragswesentlichen Pflichten, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Nutzer vertraut und auch vertrauen darf, weil sie den Vertrag prägen und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen.

Das Bestehen einer Pflichtverletzung ist durch den Nutzer nachzuweisen, das Fehlen eines Verschuldens durch Einfach Genial (gesetzliche Beweislastverteilung).

Ansprüche des Nutzers verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

 

§ 8 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hat seine Zugangsdaten zum Nutzer-Profil, insbesondere das Passwort für den Zugang, geheim zu halten und eine Kenntnisnahme Dritter weder zu dulden noch zu ermöglichen. Bei einem Missbrauch oder Verlust des Passworts oder einem entsprechenden Verdacht hat der Nutzer dies Einfach Genial anzuzeigen.

Der Nutzer ist verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der individuellen Inhalte benötigt werden, korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.

Die Inhalte sowie die Informationen in der App dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Einfach Genial untersagt.

 

§ 9 Urheberrechtshinweis

Die in der App sowie im Rahmen der Programmleistungen von Einfach Genial bereitgestellten Texte, Fotos, Bilder, Zeichnungen, Audio-Dateien, Videos sowie Software o. ä. sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) ist unzulässig und wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.

 

§ 10 Datenschutz

Alle von Einfach Genial erhobenen und gespeicherten persönlichen Nutzerdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Leistungserbringung, Leistungsoptimierung und Vertragsabwicklung verwendet. Die erhobenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, ausgenommen rechtlich notwendige Maßnahmen (z. B. Rechtsanwalt, Auskunfteien). Eine anonymisierte Weitergabe von Daten ist möglich.

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die gespeicherten persönlichen Daten unter dem Menüpunkt „Mein Profil“ in seinem Benutzerkonto abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen.

 

 

§ 11 Änderungen

Einfach Genial hat das Recht, die AGB jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen für den Nutzern zumutbar sind.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte Einfach Genial gegenüber angegebene E-Mail-Adresse oder über eine Bekanntmachung in der App mitgeteilt.

Sollte der Nutzer die Änderung nicht akzeptieren, hat er das Recht den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail bzw. Bekanntmachung zu kündigen.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

 

Stand: März 2023